Ein unkontrolliertes, geheimes Gremium einer Polizeibehörde erstellt unter Umgehung aller Gewaltenteilung und Aushebelung der Unschuldsvermutung, nur stichprobenartig durch einen zur Geheimhaltung verpflichteten parlamentarischen Unterausschuss ohne Sanktions- oder Berichtserstattungsmöglichkeiten kontrollierte, geheime Listen von geheimen zu sperrenden Seiten, die mittels eines geheimen Verfahrens umgesetzt werden.
Kontrolle ist illegal, Bekanntmachen ist illegal, umgehen zur Kontrolle ist illegal.
Danach fragen macht verdächtig, versehentlicht darauf landen macht
verdächtig, dagegen sein macht verdächtig.
Preisfrage: Wie lautet das politische System, in dem so etwas möglich ist?
[ ] Demokratie
[ ] Dikatur
[ ] Theokratie
[ ] Die Antwort willst Du nicht hören.
Bezugnehmend auf diesen Bericht, in dem festgestellt wird, daß selbst die Umsetzungsvorgaben dieses aus rechtsstaatlicher Sicht äusserst fragilen Gesetzes von Ursula von der Leyen geheim sein sollen.
[...] Magentabletten werden auch endlich die millionen Kinderschänder in unserem Land brauchen, wenn nun Ursula von der Leyen endlich ihre wirkungslosen Sperren bekommt – ob der Pseudowiederstand dagegen nun von der FDP kommt oder von der SPD dürfte ihr relativ gleich sein – dafür ist sie viel zu abgebrühter Profi im Politwesen, um sich darum (oder demokratische Grundprinzipien) zu scheren. Entscheidend ist, was hinten rauskommt. Das wird freilich auch bei ihrem Projekt so sein – deswegen bemüht sich ja nach Leibeskräften darum, daß praktisch niemand das Vorgehen oder das Ergebnis ihr… [...]
[...] der Leyen plötzlich von Supermammi zur Heilerin der Nation wurde, war sie sich nicht zu schade, ↩nochmals für ihr Zensurgesetz alle intelektuellen Hüllen fallen zu lassen, zu wiederholen, was schon oft genug wiederlegt wurde, [...]
[...] Leistungen (Auszug): → Wurde in der passenden Familie geboren → Politisierte mittels Zensurgesetzen, ignorieren von Fachmeinungen und kreativem Umgang mit Fakten eine ganze Generation von [...]